AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Onlineshop Robert Schütt Witwe GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
    Robert Schütt Witwe GmbH & Co. KG – nachfolgend „Verkäufer“ – und Verbrauchern oder Unternehmern,
    die über den Online-Shop abgeschlossen werden.
    Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
    die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
    Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

  1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

  2. Durch Absenden der Bestellung über den Bestellbutton gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.

  3. Der Verkäufer kann dieses Angebot annehmen durch:

    • Übermittlung einer Auftragsbestätigung (z. B. per E-Mail), oder

    • Lieferung der bestellten Ware.
      Der Vertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine dieser Handlungen zuerst erfolgt.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht (Frist, Folgen, Widerrufsformular) sind in der Widerrufsbelehrung geregelt, die Teil dieser AGB ist. Bei rechtzeitigem Widerruf wird der Kaufpreis erstattet.
Für Rücksendekosten gilt die gesetzliche Regelung, sofern in der Widerrufsbelehrung nichts anderes angegeben ist.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

  2. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden separat ausgewiesen.

  3. Die Zahlung ist fällig mit Vertragsschluss, sofern nicht ausdrücklich andere Zahlungsziele vereinbart werden.

5. Lieferung und Versand

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

  2. Lieferzeiten werden jeweils im Online-Shop angegeben.

  3. Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die entstehenden Mehraufwendungen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Unternehmern gegenüber kann die Gewährleistung für gebrauchte Waren in den gesetzlich zulässigen Grenzen ausgeschlossen oder reduziert werden.

8. Gutscheine

  1. Gutscheine sind eingelöst werden, sofern sie nicht ausdrücklich andere Voraussetzungen vorsehen.

  2. Restguthaben werden nicht ausgezahlt und sind unter den Bedingungen des Gutscheins einzulösen.

9. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Vorschriften.

10. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, soweit gesetzlich zulässig.

11. Alternative Streitbeilegung

  1. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung:
    https://ec.europa.eu/consumers/odr

  2. Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.